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Diözesane Vermögensverwaltung

Grundlegende Informationen zur Diözesanen Vermögensverwaltung im Bistum Limburg
Diözesane Vermögensverwaltung
Diözesane Vermögensverwaltung

Mehr Transparenz, mehr externe Kontrolle und Aufsicht sowie eine personelle Entflechtung: Dies sind die zentralen Ziele der Neuordnung der Vermögensverwaltung in der Diözese Limburg. Weihbischof Manfred Grothe, der Apostolische Administrator, hat das "Gesetz über die diözesane Vermögensverwaltung im Bistum Limburg" nach kurialer und synodaler Beratung zum 1. April 2016 in Kraft gesetzt.

"Bei der Neuordnung der Vermögensverwaltung handelt es sich um die größte Reform der Vermögensverwaltung im Bistum Limburg in den vergangenen Jahrzehnten", erklärt Domkapitular Wolfgang Rösch, der Ständige Vertreter des Apostolischen Administrators. Die Diözese habe sich damit den Geschehnissen der vergangenen Jahre gestellt sowie die Erkenntnisse aus dem Prüfungsbericht aufgearbeitet. "Als Bistum haben wir unsere Strukturen und Standards weiterentwickelt und die Zukunft unserer Vermögensverwaltung aktiv gestaltet", sagt Gordon Sobbeck, der Finanzdezernent und Ökonom des Bistums Limburg.

Ausgangslage

Das Kirchenrecht kennt mit dem Diözesanvermögensverwaltungsrat (DVVR) und dem Konsultorenkollegium zwei Gremien, die Aufsicht über die Verwaltung diözesanen Vermögens führen. Um ihren Auftrag erfüllen zu können, kommen ihnen sogenannte Beispruchsrechte zu. Das bedeutet, dass der Bischof (oder an seiner statt der Diözesanökonom) gültig bestimmte Rechtsakte oder Rechtsgeschäfte nur tätigen kann, wenn er zuvor beide Gremien in der rechtlich vorgeschriebenen Weise konsultiert hat. Bislang wurden die Aufgaben, die das Kirchenrecht für den Diözesanvermögensverwaltungsrat vorsieht, im Bistum Limburg gemäß einer bischöflichen Verordnung aus dem Jahr 1983 durch die Verwaltungskammer des Bischöflichen Ordinariats und durch den Diözesankirchensteuerrat wahrgenommen. Dabei hat die Verwaltungskammer als kurieninternes Gremium der Finanz- und Vermögensverwaltung fungiert und die Beispruchsrechte des Diözesanvermögensverwaltungsrats wahrgenommen. Die Aufgaben des Diözesankirchensteuerrates waren es, den Haushaltsplan des Bistums Limburg zu beschließen, die Hebesätze für die Diözesankirchensteuer festzusetzen und Teile des Jahresabschlusses festzustellen.

Die Neuordnung der Vermögensverwaltung zielte auch insbesondere darauf ab, die bis einschließlich März 2016 teilweise bestehende Personenidentitäten zwischen Verwaltungskammer und Konsultorenkollegium aufzuheben. Dies wurde mit der Einsetzung des ausschließlich mit externen Ehrenamtlichen besetzten Diözesanvermögensverwaltungsrates erreicht.

AG Statut und Beratungsgang

Der Apostolische Administrator hat zur Neuordnung der Vermögensverwaltung im Oktober 2014 die "AG Statut" mit der Präsidentin der Diözesanversammlung, dem Vorsitzenden des Diözesankirchensteuerrates, dem Domdekan, einem Vertreter des ehemaligen Priesterrates, einem Vertreter der Mitarbeitervertretung, dem Ständigen Vertreter des Apostolischen Administrators, dem Leiter der Abteilung Kirchliches Recht und dem Justitiar eingesetzt. Aufgabe der Arbeitsgruppe war es, einen Vorschlag für die Neuordnung zu erarbeiten. Koordiniert wurde diese Arbeit vom Finanzdezernenten. Die Arbeitsgruppe hat etwa ein Jahr auch mit externer Beratung an dieser großen Reform gearbeitet. Vor der Inkraftsetzung ist der Vorschlag zur Neuordnung intensiv kurial und synodal beraten worden. In das Verfahren waren die Verwaltungskammer, die Dezernentenkonferenz, die Plenarkonferenz, das Domkapitel/Konsultorenkollegium, der Vermögensverwaltungsrat des Bischöflichen Stuhls, der ehemalige Priesterrat, der Diözesankirchensteuerrat, die Hauptausschüsse Recht sowie Finanzen, Verwaltung und Bau und der Diözesansynodalrat eingebunden.

Diözesansynodalrat nimmt weitergehende Entwicklungen in den Blick

Neben der Zustimmung zur Neuordnung der diözesanen Vermögensverwaltung hat der Diözesansynodalrat am 27. Februar 2016 weitergehende Fragestellungen zur Organisationsstruktur des Bischöflichen Ordinariates in den Blick genommen. In seinem Beschluss regt der Diözesansynodalrat an, "gemeinsam mit dem neuen Bischof von Limburg die Organisationsstrukturen im Bischöflichen Ordinariat inklusive der kurialen Organe daraufhin zu überprüfen, ob sie den angestrebten Verbesserungen in den fünf mehrfach benannten Handlungsfeldern Leitungs- und Unternehmenskultur, Intensivierung der Personalförderung und -betreuung, strukturelle Transparenz, Kommunikation sowie partizipative Vorbereitung von Leitungsentscheidungen dienen."

Zum 1. April 2016 hat der Apostolische Administrator die Neuordnung der diözesanen Vermögensverwaltung durch ein Artikelgesetz, dass die Änderung bzw. Neufassung aller relevanten bisherigen Normtexte bündelt, in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz wurde im Amtsblatt 4/2016 veröffentlicht und kann auch auf der Homepage des Bistums heruntergeladen werden.